Ich würde gerne optimistisch ins Jahr 2017 blicken, aber auf Grund des aktuellen Urteils des Landgerichts Hamburgs fällt es mir eher schwer. Eine kurze Erklärung, weil ich auf Twitter eher beschwichtigende Kommentare auf meine Tweets erhalten habe. Disclaimer: Als nebenberuflich Selbstständiger im Netz nehme ich die Sache womöglich etwas persönlicher als andere Personen.

tl;dr: Dieser externe Link(!) in meinem Blog auf das tolle OER-Material im ZUM Wiki zur Europäischen Union könnte mich in Zukunft (im schlimmsten Fall) teuer zu stehen kommen oder (im nicht ganz so schlimmen Fall) zumindest rechtlichen Ärger bedeuten, falls jemand im Wiki aus Versehen eine Urheberrechtsverletzung begeht und der Urheber oder die Urheberin, deren Rechte verletzt wurden, rechtliche Schritte einleitet. Jetzt sagt ihr vielleicht: „Ist doch nur ein Link – da haftet doch höchstens das ZUM Wiki als Betreiber der Seite?! Und eigentlich auch nur der jeweilige Autor?!“. Nunja… es ist leider kompliziert. Und diese rechtliche Problematik kann ebenso Personen auf Youtube, Instagram, Snapchat, Twitter & Co betreffen, wenn eine – das ist die Schuld vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) – Gewinnerzielungsabsicht erkennbar ist. 

Rewind: Als das Internet Neuland war

Als 2005 über die Prüfpflicht von Forenbetreibern diskutiert wurde, konnte ich das noch verstehen. Die realitätsferne Auffassung der Gerichte damals war, dass Foren-Administrator*innen doch bitte jeden Nutzerbeitrag in einem Forum sofort auf Urheberrechtsverstöße, Beleidigungen, Verleumdungen oder Bedrohungen überprüfen sollten – was bei Foren mit über 1’000 Beiträgen pro Tag überhaupt nicht unter angemessen Aufwand leistbar war bzw. immer noch nicht leistbar ist. Ich konnte die realitätsferne Diskussion damals verstehen, weil das World Wide Web vor 10 Jahren wirklich noch Neuland für die breite Masse war. (Es setze sich übrigens die Rechtsauffassung durch, dass Forenbetreiber erst haftbar gemacht werden können, wenn sie auf Hinweise von Urheberrechtsverletzung oder anderen Verstößen nicht in einem angemessen Zeitraum reagieren – mehr dazu hier.)

Fast forward: Das Netz immer noch nicht verstanden?

Nun aber befinden wir uns am Ende des Jahres 2016 und der Betreiber einer Webseite erhält eine folgenschwere einstweilige Verfügung. In dieser wird er vom Antragssteller der Verfügung haftbar gemacht für ein Foto, welches ohne Erlaubnis verändert (es wurden Ufos in das Bild eingefügt) und online gestellt wurde. Das Foto selbst stand unter einer Creative Commons Lizenz, allerdings war eine Veränderung wohl nicht erlaubt. Selber Schuld, wenn der Seitenbetreiber so etwas macht und eine Urheberrechtsverletzung begeht!?, könnte man sagen. Wäre da nicht das pikante Detail, dass der abgemahnte Seitenbetreiber nur auf eine andere(!) Webseite verlinkt hat, auf welcher ein anderer(!) Seitenbetreiber bzw. Seitenbertreiberin die Urheberrechtsverletzung begangen hat. Der belangte Seitenbetreiber, der weder das Bild verändert noch hochgeladen hat, sondern nur auf die Seite des Urheberrechtsverletzers verlinkte(!), verteidigt sich also wie folgt:

„Allerdings wäre ich nicht im Entferntesten auf die Idee gekommen, beim dortigen Seitenbetreiber nachzufragen, ob er die entsprechenden Rechte zur Veröffentlichung hat, oder sonstige Nachforschungen zu den urheberrechtlichen Hintergründen des Bildes anzustellen. Das sah ich nicht als meine Aufgabe als Linksetzender an.”

Rechtsanwalt Dr. Carsten Ulbricht beschreibt in seinem Blogartikel Linkhaftung 2.0 – Erläuternde Hinweise zu der drohenden Paranoia um das Urteil des LG Hamburg diese Verteidigungsargumentation als folgenschweren Fehler, da „aufgrund dieser eigenen Antwort […] das LG Hamburg davon ausgegangen [ist], dass der Linksetzer den Urheberrechtsverstoß durch die Verlinkung zumindest billigend in Kauf genommen hat“.

Die Ironie liegt nun in der Tatsache, dass selbst das Justizportal Hamburg, welches die Webseite des Landgerichts Hamburg bereitstellt, im Impressum folgendes formuliert (Das Magazin Heise führt hier gerade einen amüsanten E-Mailwechsel):

Das Justizportal Hamburg enthält auch Links und Verweise auf Websiteangebote Dritter. Die Verantwortung für diese fremden Inhalte liegt ausschließlich bei dem Anbieter, der diese Inhalte bereithält. Den Nutzerinnen und Nutzern des Justizportals Hamburg wird mit diesen Links allein der Zugang zu diesen Angeboten vermittelt. Für rechtswidrige, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte sowie für Schäden, die aus der Nutzung dieser Websites entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde.

Ist es nicht irgendwie doch nachvollziehbar, dass der der Seitenbetreiber sich mit der Nichthaftung und Nichtzuständigkeit für externe Links verteidigt hat? Zumindest ein kleines bisschen?

Wäre spannend gewesen …?

Für Dr. Carsten Ulbricht scheint die ganze Hysterie jedoch etwas übertrieben zu sein, viel mehr „[…] wäre [es spannend] gewesen, wenn das LG Hamburg, die Anforderungen an die Prüfungspflicht des Linksetzers tatsächlich konkretisiert hätte. Klar ist, dass auch eine etwaigem aus einer Gewinnerzielungsabsicht resultierende Vermutung der Kenntnis, widerlegt werden kann. Zu den Anforderungen hat das LG Hamburg aber leider nichts ausgeführt, weil es aufgrund der  Verteidigungsstrategie davon ausgegangen ist, dass der linksetzende Antragsgegner eine Rechtsverletzung billigend in Kauf genommen hat“.

Die Argumente Ulbrichts sind vollkommen nachvollziehbar. Das Problem an der Sache: Für Rechtsanwälte mag das alles spannend sein – für Personen, die ich für OER begeistern möchte, sind solche rechtlichen Auseinandersetzungen eher weniger spannend. Zumindest vermute ich das stark. Den Worst-Case beziffert Dr. Carsten Ulbricht übrigens wie folgt:

Die 6000 € Streitwert sind nur eine Berechnungsgröße zur Bewertung des Unterlassungsanspruches. Wenn der Linksetzer sich gewehrt hätte und – trotz einiger guter Argumente – das Verfahren verloren hätte, so hätte das Verfahren mit allen Kosten “im worst case” 2.375 € an Anwalts- und Gerichtskosten gekostet. Das selbe gilt übrigens umgekehrt, wenn er das Verfahren gewonnen hätte.

Ob man sich in einem solchen Fall also rechtlichen Beistand beschafft oder eben einfach die anfänglich geforderte Summe zahlt, weil man vielleicht keine Lust, Kraft oder die finanziellen Mittel für weitere Verteidigungsschritte hat, ist also auch so eine spannende Frage. Im vorliegenden Fall akzeptierte der Seitenbetreiber nämlich die Verfügung.

Privat oder mit Gewinnerzielungsabsicht?

Gut, da ist ja auch noch die Gewinnerzielungsabsicht als Ausweg – soweit diese nicht vorhanden ist, muss auch nicht explizit geprüft werden, ob auf der verlinkten Seite ein Urheberrechtsverstoß vorliegt.

Interessant hierbei: Die Creative Commons Lizenzen haben leider ebenso eine lange und eher traurige Tradition mit der Unterscheidung von nichtkommerziellen und kommerziellen Angeboten – kurz gesagt: Die NC-Einschränkung hat wenig Gutes bewirkt, weil etwas, was ziemlich einfach klingt, in der Praxis doch ziemlich diskutabel ist: Privatschulen, der öffentlich-rechtliche Rundfunk, Vorträge in Bildungseinrichtungen mit kleinem Honorar usw. – wo ist eigentlich die Grenze? (Siehe hier)

Okay, zurück zum Thema: Wenn man also keine Kenntnis einer Urheberrechtsverletzung auf einer verlinkten Webseite hat, kann man als private*r Blogger*in weiterhin ruhig schlafen. Die Krux an der Sache: Eine Gewinnerzielungsabsicht betrifft die gesamte Webseite und nicht nur die konkrete Verlinkung in einem bestimmten Artikel. Eine Gewinnerzielungsabsicht kann zudem ziemlich schnell vorliegen. Auf Gründerlexikon.de ist Gewinnerzielung in Bezug auf Webseiten wie folgt definiert:

Im Moment der ersten Einblendung einer Werbung handeln Sie mit der Absicht Gewinn zu erzielen. Ab diesem Zeitpunkt wird aus Ihrem privaten Blog bzw. Ihrer privaten Internetseite eine gewerbliche.

Nun verstehe ich das so: Sobald ich

  • einen Werbebanner auf meiner Seite einbinde,
  • ein kostenpflichtiges E-Book oder ein kostenpflichtiges Buch von mir verlinke (Hallo liebe Professor*innen?!),
  • Dienstleistungen wie Vorträge anbiete

oder generell mit Bezug zu einer (vermeintlich) selbstständigen Tätigkeit einen Blog oder eine Webseite betreibe, könnte die Gewinnerzielungsabsicht für mich zutreffen und die Flanke ist offen für solche Abmahnungen wie im obigen Fall. Es spielt nämlich auch keine Rolle, ob ich tatsächlich Gewinn erziele. Kurz zusammengefasst: Diese Gewinnerzielungsabsicht könnte ziemlich viele Personen betreffen, vor allem betrifft sie aber Blogger und andere Akteure, die das Publizieren im Internet nicht nur als Hobby betreiben (wollen).

(Ich bin rechtlicher Laie und lasse mich hier sowie im gesamten Artikel sehr gerne korrigieren!).

Im Klartext heißt das: Jugendliche, die kleine Youtube-Kanäle betreiben und Werbung einblenden lassen, um ihr Projekt zu finanzieren, werden hier mit Medienunternehmen, die 200’000 Views pro Artikel haben, auf eine Stufe gestellt vom EuGH. 

Wie kam es dazu?

Kann man so machen, ist dann aber halt …

Im Blogartikel von Dr. Carsten Ulbricht wird das zugrunde liegende EuGH-Urteil diskutiert, auf welches sich das Landgericht Hamburg bezog. So nachvollziehbar es ist, dass der EuGH Webseitenbetreiber*innen, die auf eher offensichtlich rechtswidrige Inhalte verlinken, nicht einfach so davon kommen lassen will – es stellt sich für mich die Frage, ob sich das erbrachte Opfer für dieses Urteil lohnt, wenn auch kleine Selbstständige und Freiberufler*innen davon großflächig betroffen sind? Nur wegen der ganzen Playboyfoto-Geschichte in den Niederlanden ist die Verunsicherung jetzt groß bei allen Webseiten-Betreiber*innen? War oder ist es das wirklich wert?

Als rechtlicher Laie und europäischer Bürger frage ich mich da: Hätte man nicht damit leben können, weiterhin Seitenbetreiber*innen statt Verlinkende zu verfolgen? Meinetwegen könnte man ein Gesetz in Auftrag geben, welches grob fahrlässige Handlungen wie im niederländischen Fall oder nur den Wiederholungsfall bestraft (das niederländische Magazin änderte den rechtswidrigen Link, nachdem der erste wegen der Urheberrechtsverletzung vom Netz genommen wurde)? Hätte es wirklich keine andere, keine bessere Lösung geben können? Musste das EuGH-Urteil wirklich so gefällt werden?

Hätte man vielleicht Julia Reda mehr Gehör schenken müssen, die schon länger vom Frontalangriff auf das Hyperlink-Konzept und somit das offene Internet spricht? Ich gebe zu, auch ich hab das eher am Rande verfolgt.

Kollateralschaden für OER und #DigitaleBildung?

Es ist natürlich schön und beruhigend, dass nach Ansicht von Dr. Ulbricht die Chancen wohl gut stehen, dass bei einer besseren Verteidigung der Fall zu gewinnen ist. Und schön ist auch, dass der Fall kein Musterbeispiel ist und Gerichte wohl in weiteren Fällen anders entscheiden werden. Und dass laut Ulbricht „[a]uch der EuGH […] deutlich gemacht [hat], dass der Linksetzer eine Vermutung der Kenntnis von einer etwaigen Rechtswidrigkeit widerlegen kann. Es erscheint insoweit wahrscheinlich, dass man für Links gerade nicht rechtlich verantwortlich gemacht wird, wenn man begründet vorträgt, dass die Urheberrechtsverletzung aufgrund der Gestaltung und der Verwendung des verlinkten Inhaltes gerade nicht erkennbar war“ .
Was bedeutet das aber konkret? Muss ich nun alle Fotos auf einer verlinkten Webseite durch eine Reverse Image Search jagen, weil es doch erkennbar für mich sein könnte, wenn jemand einfach ein fremdes Bild klaut und unter CC-Lizenz stellt? Sollte ich bei OER-Arbeitsblättern, die ich verlinke, mal einen Satz aus einer Aufgabe in eine Suchmaschine kopieren, um sicherzugehen? Und wie beweise ich, dass eine Urheberrechtsverletzung zu einem bestimmten Zeitpunkt nicht ersichtlich war, wenn sich die Seite nachträglich ändert? Kann ich mich da wirklich auf die Einschätzung von Dr. Ulbricht verlassen?

Update: irights.info hat hier eine Grafik nachgeliefert, die wohl der neue Standard für Linkhaftung wird. Viel Spaß beim Erklären!

Flußdiagramm mit mehreren Fragen bzgl. Haftung - bitte bei irights.info nachfragen für barrierefreie Textversion, sorry!

Grafik: Verlinkung und Urheberrecht nach den Urteilen des EuGH, CC BY-ND 2.0 DE David Pachali

Was hat das mit OER zu tun?

Das Schlimme für Projekte im Bereich OER (Open Educational Resources) ist meiner Ansicht nach folgendes: Auf dieses rechtliche Risiko haben nur sehr wenige Menschen Lust, selbst wenn die Erfolgschancen vor Gericht vermeintlich hoch sind. Soll ich auf Vorträgen oder in Workshops sagen, „Sie sollten sich besser jetzt schon einen Anwalt besorgen, selbst wenn sie nur OER-Materialien verlinken möchten und keine erstellen möchte – keine Sorge, sie bekommen schon Recht, aber da muss man halt schon mal was investieren!“?

Wenn wir flächendeckend OER machen wollen mit CC-Lizenzen und auch noch Digitale Bildung, Bildung 4.0, Collaboration, Creativity und den ganzen Kram, brauchen wir meiner Ansicht nach endlich Rechtssicherheit – zumindest für Verlinkungen auf andere Webseiten muss das doch mal möglich sein im Jahr 2016?!
Oder man kommuniziert eben klar, dass bezüglich der Rechtssprechung in Deutschland immer noch Abmahngefahr besteht und man ein bisschen rechtlichem Ärger mit einkalkulieren muss, wenn man seinen Lebensunterhalt vollständig oder zumindest zu Teilen mit kreativer OER-Arbeit im Netz bestreiten möchte. Ganz zuletzt kann man es natürlich auch bei einem privaten Hobby, dem Vollzeitjob bei einem Unternehmen oder der Gemeinnützigkeit belassen. Oder man lässt es einfach ganz mit den ganzen Zielstellungen in Bezug auf OER in Deutschland und macht einfach Online-Inhalte mit DRM-Schutz, die keiner verändern kann.

Betreibe ich hier vielleicht etwas zu viel Panikmache?

Ja, vielleicht! Vielleicht fehlt mir aber auch ein bisschen der Aufschrei aus der OER- oder Digitale-Bildungsszene? Denn Urteile wie diese, bieten enorme Gegenargumente für freie Inhalte: „Wollt ihr etwa verklagt werden?! Verlinkt und benutzt doch lieber unsere nicht-offenen Inhalte für den Unterricht, die sind sicher und keiner kann euch etwas rechtlich!“. Vielleicht fehlt mir auch der Aufschrei der Politiker*innen und aller Akteure, die 2016 ganz schnell ganz viel Digitale Bildungsangebote wollen, um Deutschland digital fit und konkurrenzfähig zu machen und sich immer auf Kompetenzen wie Kollaboration und Kreativität beziehen? Wie soll das mit der derzeitigen Rechtssprechung nur annährend möglich sein im Netz?

Was ist die Botschaft des EuGH an die europäische Jugend?

Für mich stellt sich ernsthaft die Frage: Wie sollen sich vor allem junge Menschen mit ihren Inhalten, Projektideen und in Bezug auf Unternehmer*innen-Geist ausprobieren, wenn jeder ihrer Links potenziell erstmal 2’000 € an Gerichts- und Anwaltskosten nach sich ziehen könnte? Wie sollen sie eher heikle, politische Themen angehen und ihr Recht auf Meinungsfreiheit offen und mit möglichst viel Reichweite ausüben? Und vielleicht auch gegen Personen argumentieren, die gerne ihre Anwälte losschicken? Die Gegenrede wird doch gerade so stark von jungen Menschen im Kontext von Hatespeech gefordert? Wie soll ein junger Mensch sich eine eigene Existenz als freiberufliche Künstler*in, Filmer*in, Autor*in oder Journalist*in mit dem Netz aufbauen, wenn die Verunsicherung durch das EuGH-Urteil groß ist und man keine finanziellen Mitteln für Anwälte hat? Wer wagt sich da noch an innovative Ideen außer die privilegierten oder extrem mutigen Personengruppen, die keine Angst vor Rechtsstreitigkeiten haben?
Wer steht für die nicht privilegierten Personen ein und ermöglicht ihnen Chancengerechtigkeit und Teilhabe in einer mediatisierten Gesellschaft? Oder sollte man all das lieber nur privat oder gemeinnützig betreiben, um auf der sicheren Seite zu sein? Ist das die Message des EuGHs an die europäische Jugend?

Keine Paranoia: Abmahnungen mit Hilfe von Creative Commons Lizenzen

Dass das alles aber nicht nur Paranoia oder Panikmache ist, zeigt doch der Fall aus diesem Jahr: Vermehrte Abmahnungen bei Creative-Commons-Fotos (Updates). Hier bezieht sich jemand sehr strikt auf die CC-Lizenzbedingungen und mahnt fehlende bzw. nicht korrekte Titelangaben zum Werk ab. Diese zwingenden Angaben waren eher versteckt auf einer Unterseite auf dem Profil des Fotografen bei Flickr zu finden. Rechtlich okay, menschlich – nunja… Glücklicherweise wurde bereits 2013 mit Version 4.0 der CC-Lizenzen die Heilunsgfrist eingeführt, die vor so etwas schützt:

4. Heilungsfrist: Bisher führte selbst ein versehentlicher Lizenzverstoß dazu, dass die jeweilige CC-Lizenz für den verstoßenden Nutzer entfiel. Nun wurde eine Klausel eingefügt, die es ähnlich auch in anderen Standardlizenzen gibt und die die Lizenz automatisch wieder aufleben lässt, wenn der Verstoß innerhalb einer Frist von 30 Tagen nach Bekanntwerden abgestellt wird.

Leider ist der Großteil der Inhalte im Netz eben noch nicht mit Version 4.0 lizenziert und so konnten sich abgemahnte Personen nicht darauf berufen.

Wenn mehr Menschen freie Lizenzen nutzen bzw. nutzen sollen, könnte es also auch zwangsläufig zu mehr versehentlichen Urheberrechtsverletzungen und auch mehr Abmahnversuchen kommen. Deshalb blicke ich gerade nicht so positiv gestimmt ins Jahr 2017, lasse mich aber gerne in den Kommentaren korrigieren bzw. mit Lösungsvorschlägen ermutigen!

Fest steht: Es gibt zumindest noch viel zu tun im Jahr 2017, nicht nur in Bezug auf OER! (Ein guter Vorsatz: Werke auf CC 4.0 upzudaten oder CC0 zu nutzen)

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